Social Media: Stadt Nürtingen

Nutzungskonzept:
Was sind Soziale Netzwerke, Soziale Medien bzw. Social Media überhaupt?
Laut Duden versteht man unter „Social Media“ die „Gesamtheit der digitalen Technologien und Medien, über die Nutzer miteinander kommunizieren und Inhalte austauschen können.“ Social Media haben die Medienlandschaft massiv beeinflusst. Wo Kommunikation früher einseitig war, indem ein Sender seine Inhalte zum Empfänger schickte, kann nun praktisch jede Person mit Internetzugang entsprechende Plattformen nutzen, Inhalte selbst produzieren und permanent einer Vielzahl an Empfängern zur Verfügung stellen, die wiederum auf die Inhalte reagieren und in Interaktion mit dem Sender treten können.

Grob einteilen lassen sich Social Media wie folgt:

* Soziale Netzwerke (zum Beispiel Facebook, Twitter)
* Foto- und Videonetzwerke (zum Beispiel YouTube, Vimeo, Periscope)
* Mobile Communitys (zum Beispiel Instagram, Snapchat)
* Messenger-Dienste (zum Beispiel WhatsApp, Facebook Messenger)
* Blogs (zum Beispiel Food-Blogs, Corporate Blogs, Tumblr)
* Open-Source-Plattformen (zum Beispiel Wikipedia)
* Musik- und Audioplattformen (zum Beispiel Spotify, Deezer, Soundcloud)

Warum nutzt die Stadt Nürtingen Soziale Netzwerke?
 
Die Sozialen Medien sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Fast vier Milliarden Menschen weltweit nutzen jeden Monat Social Media. Damit hat sich die Zahl der Nutzer in den letzten fünf Jahren fast verdoppelt (Quelle: Statista) und sich in kurzer Zeit die Mediennutzung und das Kommunikationsverhalten nachhaltig verändert. Jeder ist heute Sender und Empfänger zugleich, sodass die Grenzen zwischen Medienproduzenten und Medienempfängern verschwimmen und Informationen in wenigen Sekunden verbreitet werden können. In Deutschland sind mittlerweile rund 80 Millionen Menschen online und knapp die Hälfte davon nutzt Social Media.
 
Die klassischen Medien wie zum Beispiel Tageszeitung, Fernsehen und Radio haben dadurch ernstzunehmende Konkurrenz bekommen. Junge Menschen lesen zum Beispiel immer weniger die Tageszeitung. Sie informieren sich über das Internet bzw. über die Sozialen Netzwerke. Um möglichst viele BürgerInnen über städtische Themen zu informieren, muss eine Vielzahl an Medienkanälen bedient werden. Es genügt nicht mehr, ausschließlich über Printmedien oder eine eigene Homepage Inhalte zu transportieren.
 
Durch Social Media können behördliche Informationen von jedem weiterverbreitet werden. Dies ist Chance, aber auch Gefahr zugleich, denn die Inhalte können eventuell in einen anderen Kontext gesetzt werden. Viele Städte nutzen Social Media deswegen auch, um zu sehen, was über die Stadt gesprochen wird. Für die Stadt Nürtingen ist es wichtig zu wissen, was über sie gesprochen wird. So kann die Stadtverwaltung Themen aufgreifen, die Bürger bewegen, aber auch falsche Aussagen richtigstellen.

Welche Vorteile erhofft sich die Stadt Nürtingen von der Nutzung Sozialer Medien?
* Niederschwelliger Austausch und Kontaktpflege mit Bürgern, Besuchern, Unternehmen etc.
* Wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation
* Kostengünstiger und direkter Zugang zur Öffentlichkeit
* Steigerung des Bekanntheitsgrades
* Verbesserung des Images
* Erreichen von neuen oder bestimmten Zielgruppen (Arbeitsuchende, Einwohner, Kulturfreunde, Personen mit Migrationshintergrund etc.)
* Darstellung als moderner, familienfreundlicher Arbeitgeber
* Mitreden, wo auch alle anderen sind
 

Welche Risiken gibt es bei der Nutzung von Sozialen Netzwerken?
* Ausspionieren der Privatsphäre
* Anprangerung
* Diskreditierung
* Belästigung durch Werbung/Spam
* Identitätsdiebstahl
* Internetbetrug

Datenschutzfolgenabschätzung
Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadt Nürtingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Welche Social Media-Kanäle nutzt die Stadt Nürtingen?
Wir unterhalten Onlinepräsenzen innerhalb sozialer Netzwerke und Plattformen, um die dort aktiven Bürger und Interessierte über städtische Themen zu informieren und mit ihnen zu kommunizieren.

Wir weisen darauf hin, dass dabei Daten der Nutzer außerhalb des Raumes der Europäischen Union verarbeitet werden können. Hierdurch können sich für die Nutzer Risiken ergeben, weil so z.B. die Durchsetzung der Rechte der Nutzer erschwert werden könnte. Im Hinblick auf US-Anbieter die unter dem Privacy-Shield zertifiziert sind, weisen wir darauf hin, dass sie sich damit verpflichten, die Datenschutzstandards der EU einzuhalten.

Ferner werden die Daten der Nutzer im Regelfall für Marktforschungs- und Werbezwecke verarbeitet. So können z.B. aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um z.B. Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb der Plattformen zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder der jeweiligen Plattformen sind und bei diesen eingeloggt sind).

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Nutzer erfolgt auf Grundlage unserer berechtigten Interessen an einer effektiven Information der Nutzer und Kommunikation mit den Nutzern gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f. DSGVO. Falls die Nutzer von den jeweiligen Anbietern um eine Einwilligung in die Datenverarbeitung gebeten werden (d.h. ihr Einverständnis z.B. über das Anhaken eines Kontrollkästchens oder Bestätigung einer Schaltfläche erklären) ist die Rechtsgrundlage der Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. a., Art. 7 DSGVO.

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben der Anbieter.

Auch im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, weisen wir darauf hin, dass diese am effektivsten bei den Anbietern geltend gemacht werden können. Nur die Anbieter haben jeweils Zugriff auf die Daten der Nutzer und können direkt entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Folgende Soziale Netzwerke werden von der Stadt Nürtingen genutzt:
* Facebook – www.facebook.com/nuertingen.de
Facebook ermöglicht die Erstellung von Profilen zur Darstellung der eigenen Person, von Unternehmensseiten zur geschäftlichen Präsenz, sowie von Gruppen zur privaten Diskussion gemeinsamer Interessen. Die Profile können durch Freundschaftsanfragen untereinander vernetzt werden, wobei eine unbeschränkte Anzahl von Abonnenten möglich ist, die Höchstgrenze von direkt verbundenen Freunden ist jedoch auf 5.000 Freunde beschränkt.

Die Stadt Nürtingen hat seit November 2012 eine Facebook-Seite. Facebook ist und bleibt der wichtigste Social Media-Kanal für die Stadt Nürtingen, da es nach wie vor weltweit díe meisten Nutzer hat (Quelle: Statista, Stand: Januar 2020). Facebook bietet eine breite Palette an Möglichkeiten, mit den Bürgern in Kontakt zu treten und auch zu bleiben. Es wird außerdem zur Personalgewinnung eingesetzt. Mit Facebook kann sich die Stadtverwaltung als moderne Stadt präsentieren. Außerdem hat sich Facebook als wertvolles Kommunikationsinstrument in einer Krisensituation bewährt.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung von interaktiven Facebook-Funktionen, wie beispielsweise dem Teilen oder Kommentieren.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union.

Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation.

Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten:
* Registrierungsdaten, wie
Vor- und Nachname
Handynummer
E-Mail-Adresse
* Zahlungsinformationen, wie
Kreditkartennummer
Authentifizierungsinformationen
* Geräteinformationen, wie
Betriebssystem
Geräte-ID
Gerätestandort
Mobilfunk- oder Internetanbieter
IP-Adresse
Browsertyp

Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden.

Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen.

So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder von Facebook sind und bei diesen eingeloggt sind). Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Facebook:

Facebook-Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Einstellungen für Werbeanzeigen (Opt-Out): https://www.facebook.com/settings?tab=ads

In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt.

Der Anbieter hat sich aber den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet. Nähere Informationen hierzu finden Sie unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active.

Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics.

Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation.

Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes. Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-)Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.

Information nach Art. 26 Abs. 2 DSGVO: Zwischen der Stadt Nürtingen und dem Betreiber besteht ein Verhältnis nach Art. 26 Abs. 1 DSGVO (Gemeinsame Verantwortlichkeit - siehe hierzu: Seiten-Insights-Ergänzung bezüglich des Verantwortlichen). In diesem Rahmen betreibt der Betreiber die gesamte IT Infrastruktur des Dienstes, hält eigene Datenschutzbestimmungen vor, unterhält ein eigens Nutzerverhältnis zu Ihnen (sofern Sie ein registrierter User des Dienstes sind) und ist zusammen mit der Stadt Nürtingen auch mit für die Löschung von rechtswidrigen oder unangemessenen Posts und Inhalten auf der Seite verantwortlich. Zudem ist der Betreiber allein für alle Fragen bzgl. der Daten Ihres Userprofils verantwortlich, auf welches wir als Unternehmen keinen Zugriff haben.

Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wenden. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben.

Der Datenverantwortliche bezüglich der jeweiligen Nutzer-Informationen ist Meta Platforms Ireland. Dieses Unternehmen kann man entweder online kontaktieren oder per Post an:

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland

Es besteht außerdem das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook Ireland zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.

Wenn Sie bzgl. einer bestimmten Datenverarbeitung, auf die wir einen Einfluss haben, Ihre Betroffenenrechte wahrnehmen möchten, wenden Sie sich bitte an uns. Wir prüfen Ihre Anfrage (bspw. Auskunftsbegehren oder Widerspruch) dann selbst oder leiten ihn bei Bedarf an den zuständigen Betreiber weiter, sofern Ihre Anfrage eine Datenverarbeitung durch den Betreiber des Social Media Netzwerkes zum Gegenstand haben sollte.

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter presse.stadt@nuertingen.de erreichen. Hier können Sie auch Ihre Betroffenenrechte nach Art. 15 ff. DSGVO (Auskunftsrecht, Recht auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Recht auf Datenübertragbarkeit, Widerspruchsrecht) geltend machen.

Link zur Datenrichtlinie von Facebook: www.facebook.com/policy.php
Opt-Out: www.facebook.com/settings?tab=ads
Anschrift: Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland

* YouTube – www.youtube.com/stadtnt:
YouTube ist die größte, bekannteste und weltweit beliebteste Videoplattform. Sie wurde 2005 gegründet und im Oktober 2006 von Google für 1,3 Milliarden Euro gekauft. YouTube ist nach Google die zweitgrößte Suchmaschine und in Deutschland nach Facebook das zweitgrößte Netzwerk. Die Stadt Nürtingen hat seit November 2010 einen YouTube-Kanal. Der Hauptgrund für die Nutzung von YouTube ist für die Stadt Reutlingen die kostenlose Technik. Die Registrierung und der Video-Upload (in HD-Qualität) sind sowohl für User als auch Unternehmen kostenlos. Es wird eine hochwertige und ausgereifte Infrastruktur zur Verfügung gestellt, um Videos veröffentlich zu können. Sobald die Videos auf YouTube hochgeladen sind, können sie mit einem Einbetten-Code auf der eigenen Internetseite eingebunden werden.

Link zur Datenschutzerklärung von YouTube: www.google.de/intl/de/policies/privacy/
Opt-Out: https://adssettings.google.com/authenticated
Anschrift: Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA

* Instagram – www.instagram.com/nuertingen.de:
Instagram ist ein kostenloser Onlinedienst zum Teilen von Fotos und Videos. Nutzer können ihre Fotos und Videos mit Filtern versehen. Außerdem kann man über Instagram Fotos in andere Soziale Netzwerken verbreiten, sowie anderen Nutzern folgen und deren Fotos liken bzw. kommentieren. Ein Instagram-Profil hat die Stadt Nürtingen seit September 2015. Instagram dient dazu, Nürtingen von seiner schönen Seite zu zeigen. Das Presseamt hat dazu viele Bilder von Reutlingen, die gepostet werden können. Durch entsprechende Hashtags (zum Beispiel #NTsoschee) kann gezielt Aufmerksamkeit auf die Stadt gelenkt werden.

Link zur Datenschutzrichtlinie von Instagram: help.instagram.com/519522125107875
Anschrift: Instagram Inc., 1601 Willow Road, Menlo Park, CA, 94025, USA

Fazit

Social Media findet statt – mit oder ohne uns. Über eine Stadt wird gesprochen, auch wenn sie selbst nicht mitredet. Deshalb versucht die Stadt Nürtingen so gut wie möglich mitzureden, um die Bürger zu informieren, um falsche Aussagen richtig zu stellen oder um sich darüber zu freuen, wenn es ein Lob gibt. Aber auch für konstruktive Kritik sind wir jederzeit offen.

Alternative Informations- und Kommunikationswege
Man muss sich nicht zwingend bei Facebook und Co. anmelden, um sich über die Stadt Reutlingen zu informieren. Alternativ kann man den städtischen Internetauftritt unter www.nuertingen.de aufrufen. Unter https://www.nuertingen.de/de/nuertingen-fuer-alle/rathaus-buergerservice/verwaltung/kontakt-oeffnungszeiten findet man mehrere Möglichkeiten, um mit der Stadt Nürtingen in Kontakt zu treten. Öffentliche Bekanntmachungen werden auf der Nürtinger Seite zweimal wöchentlich in der Nürtinger Zeitung veröffentlicht.

Wichtig zu wissen

Verantwortlich für die redaktionelle und technische Betreuung der städtischen Präsenzen in den oben genannten Sozialen Netzwerken:
 
Stabsstelle Oberbürgermeister
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Marktstraße 7
72622 Nürtingen

Telefon: 07022 75-307 oder 75-282
Telefax: 07022 75-588
E-Mail: presse.stadt@nuertingen.de
 

Ansprechpartner rund um den Datenschutz:
 
Amt für Revision
Marktstraße 7
72622 Nürtingen

Telefon: 07022 75-203
Telefax: 07022 75-567
E-Mail: datenschutz@nuertingen.de

Für weitere Pflichtangaben nach § 5 TMG verweisen wir an dieser Stelle auf unser Impressum und auf unsere Datenschutzerklärung.
 
Dieses Nutzungskonzept wird einmal im Jahr von uns evaluiert.

Die Stadt Nürtingen betreibt eine Facebook-Seite, um Bürger und Interessierte über städtische Themen zu informieren und mit ihnen zu kommunizieren. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diesen angebotenen Dienst und dessen Funktionalitäten (z.B. Teilen und Kommentieren) in eigener Verantwortung nutzen.
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von dem Anbieter verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übermittelt. Wir haben keinen Einfluss auf die Art und den Umfang der durch den Anbieter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte, insbesondere in Länder außerhalb der Europäischen Union. Angaben darüber, welche Daten durch den Anbieter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung des Dienstes, die Sie hier einsehen können: https://www.facebook.com/privacy/explanation. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um die folgenden Daten: Registrierungsdaten, wie Vor- und Nachname, Handynummer und E-Mail-Adresse. Zahlungsinformationen, wie Kreditkartennummer und Authentifizierungsinformationen. Geräteinformationen, wie Betriebssystem, Geräte-ID, Gerätestandort, Mobilfunk- oder Internetanbieter, IP-Adresse und Browsertyp.

Bitte beachten Sie, dass der Anbieter auch Daten von Ihnen erhält, wenn Sie bei dem Dienst selbst kein Profil erstellt haben, aber Webseiten und Apps Dritter besuchen, die Dienste des Anbieters nutzen, oder mit denen der Anbieter zusammen Dienste anbietet. Dazu zählen beispielsweise Informationen über die von Ihnen besuchten Webseiten und Apps, oder Interaktionen mit Werbetreibenden. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons und die Verwendung von Cookies ist es darüber hinaus möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Profil zuzuordnen. So können zum Beispiel aus dem Nutzungsverhalten und sich daraus ergebenden Interessen der Nutzer Nutzungsprofile erstellt werden. Die Nutzungsprofile können wiederum verwendet werden, um zum Beispiel Werbeanzeigen innerhalb und außerhalb von Facebook zu schalten, die mutmaßlich den Interessen der Nutzer entsprechen. Zu diesen Zwecken werden im Regelfall Cookies auf den Rechnern der Nutzer gespeichert, in denen das Nutzungsverhalten und die Interessen der Nutzer gespeichert werden. Ferner können in den Nutzungsprofilen auch Daten unabhängig der von den Nutzern verwendeten Geräte gespeichert werden (insbesondere wenn die Nutzer Mitglieder von Facebook sind und bei diesen eingeloggt sind).

Für eine detaillierte Darstellung der jeweiligen Verarbeitungen und der Widerspruchsmöglichkeiten (Opt-Out), verweisen wir auf die nachfolgend verlinkten Angaben von Facebook:
Facebook-Datenschutzerklärung: https://www.facebook.com/privacy/explanation
Einstellungen für Werbeanzeigen (Opt-Out): https://www.facebook.com/settings?tab=ads

In welcher Weise der Anbieter die Daten aus Ihrem Besuch des Dienstes für eigene Zwecke verwendet, in welchem Umfang Ihre Interaktionen mit dem Dienst einzelnen Nutzerprofilen zugeordnet werden, wie lange der Anbieter diese Daten speichert und ob Daten an Dritte weitergegeben werden, wird vom Anbieter nicht abschließend und klar beantwortet und ist uns nicht bekannt. Der Anbieter hat sich aber den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000GnywAAC&status=Active.
Sie haben darüber hinaus die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten in den Privatsphäre-Einstellungen Ihres Profils zu beschränken. Informationen zu den Privatsphäre-Einstellungen finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://www.facebook.com/about/basics. Des Weiteren können Sie bei mobilen Endgeräten in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff des Dienstes auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Informationen dazu, wie Sie Informationen über sich selbst verwalten oder löschen können, finden Sie auf unter https://www.facebook.com/privacy/explanation. Wir selbst erheben und verarbeiten keine Daten aus Ihrer Nutzung des Dienstes.
Sollten wir allerdings Ihre Kommentare teilen oder auf diese antworten oder auch von uns aus Posts verfassen, die auf Ihr Profil verweisen, werden auch von uns die von Ihnen bei dem Dienst eingegebenen Daten, insbesondere Ihr (Nutzer-)Name und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, insofern verarbeitet, als diese in unser Angebot einbezogen und unseren Fans zugänglich gemacht werden.
Wenn Sie Facebook-Mitglied sind und nicht möchten, dass Facebook über unsere Fanpage Daten über Sie sammelt und mit Ihren bei Facebook gespeicherten Mitgliedsdaten verknüpft, so müssen Sie sich abmelden oder das Feld „angemeldet bleiben“ in der Facebook-Anmeldemaske deaktivieren, die auf ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen, ihren Browser beenden und neu starten.
Im Fall von Auskunftsanfragen und der Geltendmachung von Nutzerrechten, ist es am effektivsten sich direkt an Facebook zu wenden. Nur Facebook hat Zugriff auf die Daten der Nutzer und kann entsprechende Maßnahmen ergreifen und Auskünfte geben. Der Datenverantwortliche bezüglich der jeweiligen Nutzer-Informationen ist Facebook Ireland. Dieses Unternehmen kann man entweder online kontaktieren oder per Post an: Facebook Ireland Ltd. 4 Grand Canal Square Grand Canal Harbour Dublin 2 Ireland Kontaktaufnahme mit dem Datenschutzbeauftragten für Facebook Ireland Ltd. Es besteht außerdem das Recht, eine Beschwerde bei der für Facebook Ireland zuständigen führenden Aufsichtsbehörde, der irischen Datenschutzkommission, oder bei einer lokalen Aufsichtsbehörde einzureichen.

 
Alternative Informations- und Kommunikationswege:
Man muss sich nicht zwingend bei Facebook und Co. anmelden, um sich über die Stadt Nürtingen zu informieren. Alternativ kann man den städtischen Internetauftritt unter www.nuertingen.de aufrufen. Hier findet man alle wichtigen Informationen rund um die Stadtverwaltung und verschiedene Kontaktmöglichkeiten.

Die Stadt Nürtingen betreibt in den nachfolgend genannten Sozialen Medien eigene Präsenzen (nachfolgend Angebote):

www.facebook.com/nuertingen.de
www.instagram.com/nuertingen.de
www.youtube.com/stadtnt

Aufgrund der Vorgaben der ab 25. Mai 2018 geltenden Datenschutzgrundverordnung (nachfolgend DSGVO) ist für die Angebote der Stadt Nürtingen gemäß Art. 35 Abs.1 DSGVO eine Datenschutzfolgenabschätzung durchzuführen, wenn eine Form der Verarbeitung, insbesondere bei Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung voraussichtlich ein hohes Risiko für die Rechte und Freiheiten natürlicher Personen zur Folge hat.

Risikoidentifikation
Die eigenen Angebote lösen das in Art. 35 DSGVO beschriebene Risiko aufgrund des nur sehr geringen Umfangs einer eigenen Datenverarbeitung selbst nicht aus. Dies gilt insbesondere im Hinblick darauf, dass es sich bei den eigenen Beiträgen hauptsächlich um ein reines Senden von Inhalten ohne Personenbezug handelt, und bei einer etwaigen Kommunikation mit anderen Nutzern nur die Daten verarbeitet werden, die diese selbst und freiwillig angegeben haben.

Die Nutzung Sozialer Medien durch solche Angebote hat jedoch weitreichende Auswirkungen, insbesondere hinsichtlich der Auswertung der Daten durch den jeweiligen Plattformbetreiber zu Werbezwecken und ähnlichem. Dies stellt eine Verarbeitung mit einem hohen Risiko dar, für die eine Datenschutzfolgenabschätzung vorzunehmen ist.

Der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg (nachfolgend LfDI) geht insofern davon aus, dass öffentliche Stellen, die Soziale Medien zur Öffentlichkeitsarbeit und zur Bereitstellung allgemeiner Informationen nutzen, eine Mitverantwortung tragen. Mitverantwortung bedeutet dabei nicht, dass die jeweilige öffentliche Stelle die Datenschutzkonformität des jeweiligen Sozialen Netzwerkes bestätigt oder garantiert. Mitverantwortung bedeutet vielmehr, dass die Stadt Nürtingen sich und anderen die Risiken Sozialer Netzwerke bewusstmacht. Auf diese Risiken, die generell mit der Nutzung Sozialer Medien einhergehen, werden die Nutzer insbesondere durch das Social Media-Nutzungskonzept der Stadt Nürtingen hingewiesen.

Die Abschätzung der Folgen der Nutzung Sozialer Medien stellt sich vor diesem Hintergrund wie folgt dar:

Die eingangs beschriebenen Risiken, die mit einer Nutzung Sozialer Medien einhergehen, bestehen grundsätzlich unabhängig von der eigenen Nutzung durch die Stadt Nürtingen. Auch wird durch die Beiträge der Stadt Nürtingen in den Angeboten selbst in der überwiegenden Zahl der Fälle kein Bezug zu personenbezogenen Daten hergestellt, sondern es werden eigene, sachbezogene Inhalte verbreitet.

Schließlich sind die Daten, die durch die Interaktion mit dem jeweiligen Account in Sozialen Medien oder anderen Accounts verarbeitet werden, schon öffentlich zugänglich bzw. frei im Internet verfügbar.

Jedoch werden die Inhalte durch das Erscheinen auf dem jeweiligen Angebot der Stadt Nürtingen und die Wechselbeziehung einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt und erreichen so unter Umständen eine größere Aufmerksamkeit und weitere Verbreitung als ohne diese Interaktion.

Auch dadurch, dass die Stadt Nürtingen sich innerhalb Sozialer Medien mit anderen Accounts vernetzt, entstehen zusätzliche Querverbindungen und Informationen über den jeweiligen Nutzer des Accounts.

Schließlich werden auch beim passiven Mitlesen der Seite durch die Nutzer Logdaten durch den jeweiligen Plattformanbieter erhoben.

Risikoanalyse
Durch die Erweiterung des Verbreitungskreises und die Vergrößerung der Verknüpfungsmöglichkeiten wird die Verarbeitung der Daten für andere Zwecke durch den Betreiber des jeweiligen Sozialen Netzwerkes und eine heimliche Profilbildung begünstigt. Auch kann die Offenheit für Besucherbeiträge zu nachteiligen gesellschaftlichen Folgen wie unangebrachten oder diskriminierenden Kommentaren oder der Verbreitung sensibler Daten führen.

Mögen diese Schäden sich bei einer Verursachung durch den jeweiligen Plattformbetreiber selbst als wesentlich darstellen, so werden diese durch das jeweilige Angebot der Stadt Nürtingen nur in sehr begrenztem Maße erhöht. Da die jeweiligen Beiträge überwiegend auch anderweitig veröffentlicht werden, entsteht kein Zwang zur Teilnahme an einem der Sozialen Netzwerke.

Risikobewertung
Insgesamt ist das durch die Angebote verursachte zusätzliche Risiko daher als gering bis mittel einzustufen.

Zudem trägt die Stadt Nürtingen aktiv dazu bei, das Risiko weiter zu senken. Hierzu zählt insbesondere die Aufklärung über die Datenschutzerklärung bzw. das Social Media-Nutzungskonzept der Stadt Nürtingen.

Ein Großteil dieser Maßnahmen liegt allerdings in der Sphäre des Nutzers: So besteht bei einer Nutzung Sozialer Netzwerke keine Pflicht, den jeweiligen Klarnamen zu führen. Außerdem kann sich der Nutzer durch verschiedene Einstellungen bis zu einem gewissen Grad schützen, etwa durch das Löschen seines Browserverlaufs, das Deaktivieren von Cookies, oder die fehlende Standortfreigabe bei der Verwendung von Fotos.

Zudem ermöglicht die kontinuierliche redaktionelle Betreuung ein Eingreifen durch die Stadt Nürtingen bei etwaigen ehr- oder persönlichkeitsverletzenden Kommentaren bis hin zur Sperrung des Accounts des "störenden" Nutzers. Die Stadt Nürtingen hat zudem für die Nutzung ihrer Angebote eine Netiquette formuliert, auf deren Einhaltung bei der Betreuung geachtet wird.

Ergebnis
Die Angebote der Stadt Nürtingen in den genannten Sozialen Medien sind angesichts der beschriebenen Risiken und verbindlich vorgesehenen Maßnahmen vertretbar. Die Stadt Nürtingen verpflichtet sich zudem, die weitere Entwicklung zu beobachten und die hier vorgenommene Prüfung nötigenfalls zu wiederholen und fortzuentwickeln.

An unseren Gewinnspielen auf Instagram könnt ihr teilnehmen, indem ihr den entsprechenden Beitrag kommentiert. An unseren Gewinnspielen auf Facebook könnt ihr teilnehmen, indem ihr den entsprechenden Beitrag kommentiert oder mit einem „Like“ verseht. Bei Teilnahme am Gewinnspiel akzeptiert der User die Teilnahmebedingungen.

Der Zeitraum des Gewinnspiels ist im jeweiligen Beitrag angegeben. Eine Teilnahme ist nur innerhalb dieses Zeitraumes möglich. Die Gewinnerinnen und Gewinner von Instagram-Gewinnspielen werden unter allen Kommentierenden nach dem Zufallsprinzip ausgelost und innerhalb von 48 Stunden nach Ablauf unter dem Beitrag genannt. Die Gewinnerinnen und Gewinner von Facebook-Gewinnspielen werden unter allen Kommentierenden und „Likern“ nach dem Zufallsprinzip ausgelost und innerhalb von 48 Stunden nach Ablauf unter dem Beitrag genannt.

Meldet sich ein Gewinner oder eine Gewinnerin nicht innerhalb von sieben Tagen nach Bekanntgabe des Namens, so erlischt der Anspruch auf den Gewinn. Dieser wird dann neu verlost oder verfällt.

Das Gewinnspiel steht in keiner Verbindung zu Instagram oder Facebook und wird in keiner Weise von einem der beiden Plattformen gesponsert, unterstützt oder organisiert. Der Rechtsweg sowie eine Barauszahlung der Gewinnspielpreise sind ausgeschlossen. Die Daten der Gewinnerinnen und Gewinner (Namen sowie falls notwendig postalische Anschrift) werden ausschließlich im Rahmen des jeweiligen Gewinnspiels verwendet. Eine Teilnahme ist nur Personen ab 18 Jahren und mit Wohnsitz in Deutschland möglich.

Mitarbeitende der Stadt Nürtingen und deren Einrichtungen sowie deren Haushaltsangehörige sind nicht teilnahmeberechtigt. Ausgeschlossen werden können außerdem Teilnehmende, die gegen diese Teilnahmebedingungen verstoßen, bei unlauterem Handeln oder bei falschen oder irreführenden Angaben im Zusammenhang mit der Teilnahme an dem Gewinnspiel.

Der Veranstalter behält sich vor, das Gewinnspiel zu jedem Zeitpunkt ohne Vorankündigung und ohne Angabe von Gründen abzubrechen oder zu beenden. Von dieser Möglichkeit macht der Veranstalter insbesondere dann Gebrauch, wenn aus technischen Gründen (z. B. Viren im Computersystem, Manipulation oder Fehler in der Hard- und/ oder Software) oder aus rechtlichen Gründen eine ordnungsgemäße Durchführung des Gewinnspiels nicht gewährleistet werden kann.

Veranstalter des Gewinnspiels ist die Stadt Nürtingen. Der Rechtsweg ist ausgeschlossen.

Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.