Bürgerbeteiligung: Stadt Nürtingen

Das Engagement, die Meinungsvielfalt und die Expertise der Nürtinger Bürgerinnen und Bürger bilden ein großes Potential für die Entwicklung unserer Stadt. Um dieses Potential zielgerichtet und effizient für Bürgerbeteiligung nutzen zu können, hat die Verwaltung zusammen mit Bürgerinnen und Bürgern den „Nürtinger Beteiligungs-Kompass“ (PDF-Dokument, 3,52 MB, 07.11.2022) erarbeitet. Dieser zeigt die Möglichkeiten und Ansprüche der Nürtinger Bürgerbeteiligung in komprimierter und verständlicher Form auf.

Ein Kompass für gezielte Bürgerbeteiligung

NÜRTINGEN (nt) Die Meinungsvielfalt, Expertise und das große Engagement der Nürtinger Bürgerinnen und Bürger bergen ein großes Potenzial für die Entwicklung der Stadtgesellschaft. Um dieses Potenzial gezielt ausschöpfen zu können, hat die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern, Vertreterinnen und Vertretern des Jugendrats, des Fachrats für Interkulturelles Zusammenleben und des Stadtseniorenrats in einer Arbeitsgruppe einen Handlungsleitfaden erarbeitet. Der Gemeinderat der Stadt Nürtingen hat diesen „Nürtinger Beteiligungs-Kompass“ am 22. März einstimmig beschlossen. Mit diesem Instrument soll die Bürgerbeteiligung in Nürtingen in Ergänzung zur repräsentativen Demokratie nachhaltig verankert werden.

Der Beteiligungs-Kompass definiert, wie, wann und mit welchen Methoden die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden können. Personen mit direktem Bezug zu Nürtingen können selbst ein Beteiligungsverfahren starten. Dafür benötigen sie die Unterstützung von mindestens zwei Prozent der Nürtinger Einwohnerinnen und Einwohner. Auch ein Viertel des Gemeinderates oder die Mehrheit eines Ortschaftsrats oder des Jugendrats können ein solches Verfahren starten. Verbunden mit den Leitlinien ist auch die Einführung des „Nürtinger Bürgertopfs“, der jährlich mit 20.000 Euro bestückt ist und der Bürgerschaft als Budget zur Verfügung gestellt wird, um eigene Projekte umsetzen zu können.

Um diesen „Nürtinger Beteiligungs-Kompass“ der Öffentlichkeit vorzustellen, lud die Stadtverwaltung Anfang Dezember in die Kreuzkirche ein. Rund 50 Bürgerinnen und Bürger nahmen an der Veranstaltung teil, die von Bernd Schwartz, Leiter des Amtes für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung und Bürgerbeteiligung, und Simon Klaiber, persönlicher Referent von Bürgermeisterin Annette Bürkner, moderiert wurde. In seiner Begrüßungsrede hob Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich hervor, dass der vielfältigen Stadtgesellschaft mit diesem Beteiligungs-Kompass eine niederschwellige Möglichkeit eröffnet wird, um sich aktiv an der Gestaltung Nürtingens einzubringen.

Barbara Bosch, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung beim Staatsministerium Baden-Württemberg, betonte im Anschluss die Notwendigkeit des Dialogs zwischen Bürgerinnen und Bürgern auf der einen Seite sowie Politik und Verwaltung auf der anderen. Sie wies auch auf die Bedeutung hin, Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürger für Beteiligungsverfahren auszuwählen. Dadurch werden Menschen erreicht, die sonst bei solchen Prozessen nicht teilnehmen würden. Die Methode ermöglicht es, die Vielfalt der Bevölkerung abzubilden.

Prof. Dr. Frank Brettschneider, Inhaber des Lehrstuhls für Kommunikationswissenschaften an der Universität Hohenheim, hat das Projekt des „Nürtinger Beteiligungs-Kompasses“ begleitet und verdeutlichte danach anhand von Umfrage-Ergebnissen, dass es Bürgerinnen und Bürgern insbesondere auf kommunaler Ebene wichtig ist, im Austausch mit der Verwaltung zu stehen. An den Zahlen lässt sich ablesen, dass die Zufriedenheit mit dem System der Demokratie von der Akzeptanz der Beteiligungsverfahren und den daraus erzielten Ergebnissen abhängt. Somit seien Beteiligungsformate, die verständlich und transparent sind, frühzeitig durchgeführt werden und mehrere Lösungsvarianten zur Diskussion stellen, elementar für die Stärkung unserer Demokratie.

In einer Diskussionsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern des Gemeinderats, des Jugendrats und des Stadtseniorenrats wurden verschiedene Fragestellungen erörtert. Durch den „Nürtinger Beteiligungs-Kompass“ erhofft sich die Stadtverwaltung wertvolle Hinweise aus der Bevölkerung für eine Stadtentwicklung auf Augenhöhe und der Gemeinderat zusätzliche Aspekte zur Entscheidungsfindung.

Informationen zum „Nürtinger Beteiligungs-Kompass“ und dem Bürgertopf sind unter www.nuertingen.de/buergerbeteiligung abrufbar.