Grundstücke/Erbbaurecht: Stadt Nürtingen


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    Nürtinger Stadtkirche mit Stadtbalkon und Neckarstaustufen (Langzeitbelichtung)
    entspannt.

    Zwischen Neckar und Stadtkirche lädt der Stadtbalkon zum Entspannen ein.

    Kunstwerk mit fahrenden Autos im Hintergrund (Langzeitbelichtung)
    kreativ.

    Kunstwerke begegnen einem in Nürtingen auch im öffentlichen Raum

    Blick auf den Neckar und die Stadtkirche
    naturverbunden.

    Nürtingen liegt direkt am Neckar und ist von zahlreichen Grünflächen und Wäldern umgeben.

    Blick auf den Neckar mit blühendem Kirschbaum im Vordergrund
    bunt.

    Zahlreiche lauschige Winkel warten darauf, von Ihnen entdeckt zu werden.

    Stadtbrunnen und Rathaus im Hintergrund
    zentral.

    Das Rathaus und das Technische Rathaus mit dem Riegerhaus sind zentrale Anlaufstellen und offen für alle Belange der Bürgerinnen, Bürger sowie Besucher unserer Stadt.

    Zwei junge Frauen machen ein Selfie auf dem Turm der Stadtkirche
    sehenswert.

    Vom Turm der 48 Meter hohen Stadtkirche St. Laurentius bietet sich ein Panoramablick über die Stadt, das Neckartal und den Albtrauf.

    Herzlich Willkommen im Themenbereich
    Nürtingen für
    Grundstücke/Erbbaurecht

    Hauptbereich

    Salemer Hof - Markterkundung

    Die Stadt Nürtingen ist Grundstückseigentümerin des Flurstücks 198 der Gemarkung Nürtingen. Das Grundstück ist mit dem historischen Gebäude „Salemer Hof“ bebaut, welches auch in Zukunft erhalten werden soll. Es handelt sich um Kulturdenkmal besonderer Bedeutung gemäß § 12 DSchG.

    Die Stadt sucht für die künftige Nutzung des Salemer Hofs Ideen und Konzepte aus der Bürgerschaft mit einem Mehrwert für Nürtingen und führt hierzu eine Markterkundung durch.

    Im Rahmen dieser Markterkundung haben Sie die Möglichkeit sich mit Ideen/Skizzen für ein Nutzungskonzept als künftiger Erbbaurechtsnehmer zu bewerben. Einsendeschluss hierfür ist der 30.04.2024.

    Bewerben können sich alle natürlichen und juristischen Personen. Auch die Bewerbung von genossenschaftlichen Modellen wird ausdrücklich begrüßt.

    Anvisiertes Ziel ist die Vergabe des Grundstücks im Erbbaurecht an einen Erbbaurechtsnehmer, der das Gebäude mit Mehrwert für die Stadt betreibt. Zur Vergabe des Erbbaurechts führt die Stadt ein 2-stufiges Konzeptvergabe-Verfahren durch.

    In diesem ersten Schritt erfolgt eine Markterkundung, bei welcher Interessenten des Salemer Hofs als potenzielle Erbbaurechtsnehmer akquiriert und Nutzungsideen gesammelt werden. Die Interessenten können – ein positives Votum des Gemeinderats vorausgesetzt – in einem zweiten Schritt ein konkretes Angebot abgeben, welches neben finanziellen Konditionen auch ein Nutzungskonzept für das Gebäude beinhalten muss.

    Die Stadt Nürtingen setzt voraus, dass Bewerber das Interesse und den Willen haben, aktiv mit der Stadt zusammen zu arbeiten. Die Stadt übernimmt nach dem Abschluss eines Erbbaurechts keine Kosten für die Instandhaltung des Gebäudes und der Außenfläche.

    Diese Veröffentlichung ist eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe von Angeboten in Form einer Nutzungsideen/Skizze. Die finale Vergabe des Erbbaurechts bedarf der Beschlussfassung durch den Gemeinderat der Stadt Nürtingen. Die Stadt behält sich vor, von der Vergabe des Grundstückes abzusehen, zu Nachgeboten aufzufordern oder das Grundstück erneut anzubieten. Das Verfahren kann jederzeit beendet oder geändert werden. Für die Richtigkeit des Inhalts des Ausschreibungsverfahrens ist jegliche Haftung ausgeschlossen. Kosten die im Zusammenhang mit der Bewerbung entstehen, werden nicht erstattet.

    WEITERE INFORMATIONEN
    Interessenten wenden sich bitte an die Stadt Nürtingen – Amt für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung und Bürgerbeteiligung, bevorzugt per Email an liegenschaften@nuertingen.de oder telefonisch an 07022/75-421. Dort erhalten Sie das Exposé sowie die Grundrisse und Informationen bezüglich eines Besichtigungstermins.

    Erbbaurecht

    Das Erbbaurecht ermöglicht es, das Eigentum an einem Grundstück von dem an den darauf errichteten Gebäuden zu trennen. Dabei gewährt der Eigentümer des Grundstücks, der als Erbbaurechtgeber fungiert, dem Erbbaurechtsnehmer das Recht, das Grundstück zu bebauen, was im Grundbuch festgehalten wird. Der Erbbaurechtsnehmer wird dann alleiniger Eigentümer der Gebäude. Dies hat den Vorteil, dass der Erbbaurechtsnehmer kein eigenes Grundstück erwerben muss.

    Erbbaurechtsverträge werden üblicherweise für eine Laufzeit von 60 bis 99 Jahren abgeschlossen. Nach Ablauf dieser Frist können die Verträge jedoch beliebig oft verlängert oder erneuert werden. Der Erbbaurechtsnehmer zahlt für die Nutzung des Grundstücks einen Erbbauzins. Als alleiniger Eigentümer der darauf stehenden Gebäude stehen ihm auch sämtliche Mieteinnahmen zu. Zudem hat er das Recht, das Erbbaurecht als sogenanntes grundstücksgleiches Recht weiterzuverkaufen, zu beleihen, zu vererben oder zu verschenken. Ähnliche Rechte stehen auch dem Erbbaurechtgeber als Eigentümer des Grundstücks zu.

    Grundsätzlich ist eine solche Aufteilung bei allen Grundstücken möglich, unabhängig davon, ob die Gebäude privat oder gewerblich genutzt werden.

    Darüber hinaus kann das Erbbaurecht sowohl vor als auch nach der Bebauung eines Grundstücks eingeräumt werden. Wird das Erbbaurecht auf einem bereits bebauten Grundstück bestellt, so wird der Erbbaurechtsnehmer zum Eigentümer der bestehenden Gebäude. In diesem Fall ist dem Erbbaurechtgeber ein entsprechender Kaufpreis für die Gebäude zu entrichten.

    Die rechtlichen Grundlagen des Erbbaurechts sind im Erbbaurechtsgesetz (ErbbauRG) festgelegt.

    Pressemitteilung der Stadt Nürtingen zum Salemer Hof vom 16.02.2024

    Ideenfindung für Nutzung des Salemer Hofs 

    NÜRTINGEN (nt) Der Salemer Hof ist ein stadtbildprägendes Gebäude auf der Neckarseite, das sofort auffällt, sobald man sich dem Nürtinger Zentrum über die Stadtbrücke nähert. Das vermutlich in den Jahren 1483 und 1484 entstandene Gebäude ist denkmalgeschützt und die Eigentumsverhältnisse wechselten mehrfach. Zuletzt übergab der Landkreis im Jahr 1978 den Salemer Hof unentgeltlich an die Stadt. 1986 sanierte die Stadt das Gebäude und nutzte es für die Verwaltung, ehe es zur Arbeitsstätte von Notaren wurde. Derzeit werden die Büros von Teilen des Amtsgerichtes genutzt. Doch deren Tage sind nach Abschluss der Sanierung des Amtsgerichts in naher Zukunft gezählt und so stellt sich die Frage nach einer Nachnutzung mit Mehrwert für die Stadt.

    Die Stadtverwaltung strebt aufgrund des besonderen Charakters eine sinnvolle und zukunftssichere Nutzung des Gebäudes an. Bisherige Überlegungen, das Gebäude beispielsweise für die Stadtbücherei oder das Amt für Bildung, Soziales und Familie zu nutzen, scheiterten jedoch an verschiedenen Herausforderungen wie der fehlenden Barrierefreiheit, nicht passendem Raumprogramm sowie dem energetischen Sanierungsbedarf.

    Ein leerstehendes Gebäude, dessen Zustand mit den Jahren leidet, kommt für den Nürtinger Gemeinderat und die Stadtverwaltung ebenso wenig in Frage wie ein Verkauf des Grundstücks, wodurch die Stadt dann keinen Einfluss mehr auf die Nutzung nehmen kann. Daher ist man sich einig, dass alle denkbaren Alternativen zur Zukunftssicherung des markanten Gebäudes geprüft werden sollen.

    Daher hat sich der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12. Dezember 2023 einstimmig dafür ausgesprochen, eine Markterkundungsstudie durchzuführen, in deren Rahmen Ideen für die künftige Nutzung des Salemer Hofs gesammelt werden sollen. Es werden Ideen und Konzepte aus der Bürgerschaft mit einem Mehrwert für Nürtingen gesucht. Bewerben können sich Privatpersonen, Unternehmen und auch Bürgergenossenschaften.

    Grundsätzlich denkbar ist auch die weitere Vermietung der Büroräume. Jedoch hat diese Variante den Nachteil für die Stadt, dass sie weiter für den Zustand des Gebäudes verantwortlich ist und der Mieter im Vergleich zum Erbbaurecht über eine geringere Planungssicherheit verfügt. So amortisiert sich eine Investition in ein Gebäude über viele Jahre des Erbbaurechts eher, als bei einer begrenzten Mietzeit.

    Das Gebäude mit 1420 Quadratmetern an Nutzfläche ist knapp 40 Jahre nach seiner Sanierung energetisch weit entfernt von derzeitigen Anforderungen an einen modernen Arbeitsplatz. Sanierungsbedarf besteht unter anderem beim Schall- und Wärmeschutz, das Mauerwerk weist Spannungsrisse auf und im Kellergeschoss steigt Feuchtigkeit auf. Dies zu finanzieren ist für die Stadt aufgrund der angespannten Haushaltslage und angesichts der vielen Pflichtaufgaben im Kita- und Schulbereich in den kommenden Jahren aus eigener Kraft kaum leistbar. „Wir müssen uns vor dem Hintergrund der Pflichtaufgaben und der 180, teils sanierungsbedürftigen städtischen Gebäude von dem Gedanken verabschieden, dass die Stadt alles finanzieren kann“ so Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich. „Das geltende Haushaltsrecht setzt uns hier klare Grenzen und gibt auch die Reihenfolge der Sanierung vor: Da stehen Schul- und Kindergartengebäude, Sporteinrichtungen und Gebäude der Daseinsvorsoge vor den übrigen Gebäuden wie dem Salemer Hof“.

    Um die Zukunft des Salemer Hofs zu sichern, wird daher eine Erbpachtlösung als gangbare Lösungsmöglichkeit betrachtet. Beim Erbbaurecht wird das Gebäude geht für eine festgelegte Zeitspanne von 50 bis 99 Jahren an einen Erbbaurechtsnehmer übertragen. Dieser ist für die Instandhaltung und die anfallenden Kosten verantwortlich, während die Stadt das Eigentum am Grundstück behält und die Nutzung des Gebäudes vertraglich regeln kann.

    Die Besonderheit eines Erbbaurechts liegt darin, dass für einen bestimmten Zeitraum eine eigentumsrechtliche Trennung von Grundstück und Gebäude erfolgt. Hierdurch wird eine langfristige Nutzung des Salemer Hofs ermöglicht, ohne dass die Stadt das Eigentum am Grundstück aufgeben muss und ohne den Einfluss auf die Nutzung zu verlieren. Der Erbbaurechtsnehmer zahlt jährlich einen Erbbauzins an die Stadt und trägt die Verantwortung für sämtliche Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Gebäude. Am Ende der Vertragslaufzeit geht das Gebäude wieder in das Eigentum der Stadt über.

    Interessenten haben bis zum 30. April 2024 die Möglichkeit, eine Konzeptidee bei der Stadt einzureichen. Nähergehende Informationen gibt es beim Amt für Liegenschaften, Wirtschaftsförderung und Bürgerbeteiligung per Email an liegenschaften@nuertingen.de.

    Im Anschluss an die Markterkundung berät der Gemeinderat über die eingereichten Vorschläge, welche hiervon einen Mehrwert für die Stadt bieten und weiterverfolgt werden sollen und von welchen die Realisierbarkeit vertieft geprüft werden soll. Dieses Vorgehen hat für OB Fridrich einen großen Vorteil: „Sollte sich unter den Konzepten keines finden, welches wir guten Gewissens mittragen können, stehen uns weiterhin alle Möglichkeiten offen, das Verfahren zu stoppen und andere Optionen in Erwägung zu ziehen.“

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