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Quorum nicht erfüllt

Bürgerentscheid mit zu geringer Wahlbeteiligung

Bürgerentscheid

Bürgerentscheid

Im ersten Bürgerentscheid der Stadt Nürtingen seit 31 Jahren haben die Bürger von ihrem Wahlrecht mehrheitlich keinen Gebrauch gemacht. Rund 6.300 Personen hätten für oder gegen die Aufhebung eines Gemeinderatsbeschlusses stimmen müssen, um das notwendige Quorum für das Zustandekommen eines Bürgerentscheids zu erfüllen.
Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entfiel auf die Aufhebung des Gemeinderatsbeschlusses vom 11. Oktober 2016 zur Errichtung von zwei Gebäuden in den Stadtteilen Reudern und Braike, die für insgesamt bis zu 130 Personen im Rahmen der Anschlussunterbringung als neues Zuhause dienen sollen. Jedoch stimmten nur 5.657 Personen dafür. 3.628 Stimmen entfielen auf die Beibehaltung des Gemeinderatsbeschlusses. Da das notwendige Quorum somit nicht erreicht wurde, ist der Bürgerentscheid nicht zustande gekommen und der Gemeinderat muss sich nun erneut mit der Schaffung von Wohnraum an den geplanten Standorten beschäftigen und neu entscheiden.
Die Abstimmbeteiligung lag bei 30,72 Prozent. Oberbürgermeister Otmar Heirich zieht ein gemischtes Fazit: „Die geringe Wahlbeteiligung ist enttäuschend, denn die Kosten zur Durchführung eines solchen Bürgerentscheids sind immens und hätten an anderer Stelle durchaus mehr bewirken können. Da das Quorum nicht erfüllt wurde, liegt es nun in den Händen des Gemeinderats, eine richtungsweisende Entscheidung zu treffen.“

Das detaillierte Ergebnis des Bürgerentscheids finden Sie hier.


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