Stadt Nürtingen

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Stadtbildsatzung und Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungsflächen (Außenbewirtschaftung)

Stadtbildsatzung für den Innenstadtbereich Nürtingen - Öffentliche Auslegung - (gem. § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. §13 Abs. 2 und 3 BauGB)

Auslegungszeitraum:
18.04.2017 bis einschließlich 15.05.2017

 Der Bau- Planungs- und Umweltausschuss der Stadt Nürtingen hat am 09.12.2014 in öffentlicher Sitzung beschlossen, für den Bereich zwischen Neckar (Westen), Steinach (Süden) Bahngleisen (Osten) und Europastraße (Norden) eine Stadtbildsatzung (Örtliche Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung - LBO) im Bereich der historischen Innenstadt von in Nürtingen aufzustellen. Maßgebend ist der Lageplan mit Geltungsbereich vom 20.03.2017.

Das Verfahren zur Aufstellung der Stadtbildsatzung richtet sich nach §74 Abs. 6 LBO. Es wird dementsprechend von der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB, von dem Umweltbericht nach § 2a BauGB und von der Angabe nach § 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbezogener Informationen verfügbar sind, abgesehen.

Auf den Lageplan mit Geltungsbereich vom 20.03.2017 wird hingewiesen. Der räumliche Geltungsbereich umfasst ca. 19,58 ha und wird gemäß § 9 Abs. 7 durch folgende Flurstücke begrenzt:

Norden: 68/1, 1141 tw. (Mühlstraße), 90/1, 92 tw., 95/2 tw., 770 (Hechinger Straße), 107/6, 107/10, 107/9, 107/1, 108/2, 108 tw., 112, 96 tw. (Steinenbergstraße), 148/4 tw., 87 (Europastraße), 147 tw. (Bahnhofstraße), 147/9 tw.,

Osten: 1141 tw., 770 (Hechinger Straße), 813, 147/9 tw., 147/10, 75 tw. (Steinengrabenstraße), 75/11 tw., 208/2,

Süden: 207/1, 205/1 tw., 204/2, 203/3 tw., 75/1 tw. (Steinengrabenstraße), 202/1 tw., 202/5, 77/7 (Steinach),

Westen: 112, 148/4 tw., 66, 67 tw., 66/2

Im Geltungsbereich der Stadtbildsatzung werden die Örtlichen Bauvorschiften der bestehenden Bebauungspläne durch die Festsetzungen der Stadtbildsatzung ersetzt.

Ziel und Zweck der Stadtbildsatzung

Ziel der Satzung ist es, das städtebauliche und baukulturelle Erbe der Kernstadt von Nürtingen zu schützen und zu pflegen, sowie neue städtebauliche und bauliche Qualitäten zu fördern und zu entwickeln.

Die Satzung soll zur positiven Wahrnehmung der Werte und Qualitäten des Stadtbildes beitragen.

Die Stadtbildsatzung basiert auf städtebaulichen und architektonischen Wertmaßstäben unter Einbeziehung der historisch überlieferten Qualitäten.

Mit dieser Satzung werden die Örtlichen Bauvorschiften bestehender Bebauungspläne im Geltungsbereich der Stadtbildsatzung ersetzt. Mit der Satzung soll eine einheitliche Grundlage geschaffen werden, die Handlungs- und Rechtssicherheit gefördert, Behördenwege vereinfacht sowie das Bauen erleichtert und beschleunigt werden.

Hinweise zur Auslegung

Der Entwurf der Stadtbildsatzung vom 20.03.2017 liegt gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) i.V.m. §13 Abs. 2 und 3 BauGB für die Dauer eines Monats vom 18.04.2017 bis einschließlich 15.05.2017 im Technischen Rathaus in Nürtingen, Marktstraße 1, im Erdgeschoss (Schaukasten) während der Dienststunden öffentlich aus. Die förmliche Auslegung im Sinne des § 3 Abs. 2 BauGB wird nur im Technischen Rathaus vorgenommen. Auskünfte werden dort gegeben. Die Räume sind barrierefrei erreichbar. Maßgebend für die Auslegung ist der Entwurf der Stadtbildsatzung vom 20.03.2017.

Zusätzlich besteht die Möglichkeit, während der Auslegungsfrist sich im Internet unter

http://www.nuertingen.de/aktuellebauleitplanung.html

zum Entwurf der Stadtbildsatzung zu informieren.

Während der Auslegungsfrist vom 18.04.2017 bis einschließlich 15.05.2017 besteht die Möglichkeit, sich zum Entwurf der Stadtbildsatzung gegenüber der Stadt Nürtingen zu äußern. Stellungnahmen können während der Auslegungsfrist schriftlich oder mündlich zur Niederschrift gegenüber der Stadt Nürtingen – Stadtplanungs- und Umweltamt, Marktstraße 1, 72622 Nürtingen eingereicht werden. Es wird gebeten, die volle Anschrift anzugeben.

Über fristgerecht abgegebene Stellungnahmen entscheidet der Gemeinderat in öffentlicher Sitzung. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen können bei der Beschlussfassung über die Stadtbildsatzung unberücksichtigt bleiben.

Es wird darauf hingewiesen, dass ein Normenkontrollantrag beim VGH Baden Württemberg nach § 47 VwGO unzulässig ist, wenn mit ihm nur Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragsteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.

Dienstzeiten des Technischen Rathauses, Marktstraße 1, 72622 Nürtingen:

Montag - Freitag:                                   07:30 – 12:00 Uhr

zusätzlich Dienstag:                             14:00 – 17:00 Uhr

zusätzlich Donnerstag:                       14:00 – 18:00 Uhr

Die Räume sind barrierefrei erreichbar.

 

Nürtingen, 04.04.2017

i.V.  S. Schreiber

Amtsleiterin Stadtplanungs- und Umweltamt Nürtingen 

den Entwurf der Satzung können sie hier herunterladen (ab 18.04.2017).....

Stadtbildsatzung - was ist das?

Eine Stadtbildsatzung ist eine Gestaltungssatzung kombiniert mit einer Satzung für Werbeanlagen.

Die Stadt kann für bestimmte Teile des Stadtgebietes durch Satzung zur Sicherung gestalterischer Qualitäten Vorschriften zur äußeren Gestaltung von baulichen Anlagen erlassen.

Rechtsgrundlage für die Aufstellung einer Gestaltungssatzung ist die Landesbauordnung Baden-Württemberg (§ 74 Abs. 1 Nr. 2 LBO und § 75 LBO in der Fassung vom 05.03.2010).

 

Die gestalterischen Vorschriften können als eigenständige Gestaltungssatzung oder auch durch Integration in einen Bebauungsplan getroffen werden. Bisher wurde in Nürtingen in erster Linie die zweite Variante angewendet.

Die Veränderungen im Innenstadtring von Nürtingen können mit den bisherigen Mitteln nur eingeschränkt wegen u.a. fehlender Abdeckung mit entsprechenden Bebauungsplänen gesteuert werden, daher ist die Erarbeitung einer Stadtbildsatzung erforderlich.

Mittels einer Stadtbildsatzung (aus Gründen der leichteren Handhabung wurden Gestaltungssatzung und Werbesatzung in eine Stadtbildsatzung zusammengefasst) werden die Gestaltung von Gebäuden (zum Beispiel Dachform, Materialien), Grundstücken (zum Beispiel Einfriedigungen, Begrünung) und Werbeanlagen geregelt. Die Stadtbildsatzung gibt den gestalterischen Rahmen vor, in den sich Neubauten einzufügen haben, sie greift aber auch bei verschiedenen Veränderungen an der bestehenden Bausubstanz. Im Unterschied zur Erhaltungssatzung macht die Stadtbildsatzung präzise Vorgaben für die Gestaltung baulicher Anlagen sowie Werbeanlagen, die im Interesse eines harmonischen städtebaulichen und architektonischen Gesamtbildes liegen.

typisches Detail

Beispiel eines typischen Details

„Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungsflächen“

Eine wesentlichen Geischtspunkt in der Wahrnehmung der städtischen Räume sind die Möblierungn (Bänke usw.), die Flächen der Aussenbewirtschaftung von Gastwirtschaften, Eisdielen, Bäckereien usw. sowie Warenauslagen und die mobile Werbeanlagen wie sognannten Kundenstopper und Werbefahnen.

Diese lassen sich nur schwer mit Satzungen steuern, hierfür wird derzeit eine "Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungsflächen" erarbeitet.

Bearbeitungsstand

Der derzeitige Bearbeitungsstand wurde am 14.11.2016 den Innenstadtakteuren (Händler, Gastronomen, Eigentümer usw.) vorgestellt und diskutiert.

Bis zum 02.12.2016 können weitere Anregungen zum Entwurf

  1. per Mail (stadtplanung(@)nuertingen.de)
  2. per Post an das Stadtplanungs- und Umweltamt, z.H. Herr Rinn oder persönlich abgegeben werden.

Bitte verwenden Sie diese PDF als Vorlage (dies erleichtert die Auswertung und Einarbeitung).

Unterlagen:

Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungsflächen (Außenbewirtschaftung)

Eine wesentlichen Geischtspunkt in der Wahrnehmung der städtischen Räume sind die Möblierungn (Bänke usw.), die Flächen der Aussenbewirtschaftung von Gastwirtschaften, Eisdielen, Bäckereien usw. sowie Warenauslagen und die mobile Werbeanlagen wie sognannten Kundenstopper und Werbefahnen.

Diese lassen sich nur schwer mit Satzungen steuern, hierfür wird eine "Richtlinie zur Gestaltung von Sondernutzungsflächen" erarbeitet. 


Der derzeitige Bearbeitungsstand wurde am 14.11.2016 den Inenstadtakteuren (Händler, Gastronomen, Eigentümer usw.) vorgestellt und diskutiert.

Bis zum 02.12.2016 können weitere Anregungen zum Entwurf per Mail (stadtplanung(@)nuertingen.de), per Post an das Stadtplanungs- und Umweltamt, z.H. Herr Rinn oder persönlich abgegeben werden.

Bitte verwenden Sie diese PDF als Vorlage (dies erleichtert die Auswertung und Einarbeitung).

Ablauf und die weiteren Schritte

Der Bau-, Planungs- und Umweltausschuss hat in seiner Sitzung am 09.12.2014 die Erstellung einer Stadtbildsatzung beschlossen und das Büro FPZ Zeese Stadtplanung und Architektur mit er Erstellung in Zusammenarbeit mit dem Stadtplanungsamt beauftragt.

Die Bestandsaufnahme wird derzeit erarbeitet und in einer Informationsveranstaltung mitte Oktober 2015 der Öffentlichkeit vorgestellt (genauer Termin folgt).

Ende Oktober/Anfang November läd das Planungsamt zu Stadtspaziergängen ein, auf den für Bürger, Eigentümer und Nutzer die Innenstadt mit ihren Besonderheiten, Eigenheiten und Bauten unter fachlicher Anleitung erkundet wird. Hierzu erfolgt rechtzeitig eine öffentlicher Einladung.

 

 

Geltungsbereich

Geltungsbereich für die Stadtbildsatzung
Kontakt

Bauleitplanung

Herr 
Johannes Rinn
Zimmer 256

Stadtplanungs- und Umweltamt
Technisches Rathaus
Marktstraße 1
72622 Nürtingen
Tel.: +49 (0) 7022 75-455
Fax: +49 (0) 7022 75-485
E-Mail: stadtplanung(@)nuertingen.de

Öffnungszeiten
Montag bis Freitag: 7.30 Uhr bis 12.00 Uhr
Dienstag: 14.00 Uhr bis 17.00 Uhr
Donnerstag: 14.00 Uhr bis 18.00 Uhr